SPD-Kandidaten-Miteinander für Salzgitter

Unter dem Motto: Miteinander für Salzgitter trafen sich zahlreiche Delegierte und Gäste zum Parteitag in SZ-Gebhardshagen. Der Vorsitzende Michael Letter begrüßte den Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel, den Landesvorsitzenden Olaf Lies, den Bezirksvorsitzenden Hubertus Heil sowie die beiden Landtagsabgeordneten Stefan Klein und Marcus Bosse. Alle waren gekommen, um bei einer der wichtigsten Konferenzen dabei zu sein und bei der auch die personellen Weichen für die Kommunalwahlen gesetzt wurden.

 

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    Nachdem die einzelnen Ortsvereine gemeinsam mit dem Unterbezirksvorstand im Vorfeld schon den nicht immer einfachen Prozess der Kandidatenfindung abgeschlossen haben, fand man sich nun zur abschließenden Wahlgebietskonferenz in der Wasserburg Gebhardshagen zusammen.  Die SPD Salzgitter stellte ihre Listen auf und tritt mit einer insgesamt guten Mischung aus erfahrenen, jungen und neuen Kandidaten und Kandidatinnen an, so Michael Letter zufrieden. Jeder Listenplatz ist wichtig, denn jede einzelne Stimme zählt und wirkt sich am Ende auf das Gesamtegrebnis der SPD aus, betonte der Unterbezirksvorsitzende.

     

    Neben den personellen sind die inhaltlichen Abstimmungen ebenso wichtig. So bekräftigten die Sozialdemokraten weiterhin die Ablehnung der Endlagerung in Schacht Konrad und forderten eine Neubewertung des Endlagers. Parallel dazu verurteilen sie den bisherigen Umgang mit dem Atommüll in Asse ll. Im Hinblick auf das Unglück in Fukushima, fordert die SPD Salzgitter die Bundesregierung auf, die gesamte Energiepolitik neu zu ordnen. Dabei muss eine schrittweise Abschaltung aller Atomkraftwerke vorgesehen werden. Ein dreimonatiges Moratorium ist keinesfalls ausreichend.

    Eine Auswahl der Beschlüsse, die gefasst wurden:

    Die Delegierten fordern die Politiker auf, sich beim französchen Mutterkonzern für den erhalt des Standortes Salzgitter der Firma Alstom und damit der Wettbewerbsfähigkeit und der Arbeitsplätze einzusetzen.

    Einrichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule im Süden der Stadt Salzgitter.

    Die Ratsfraktion wird aufgefordert, den Oberbürgermeister mit Nachdruck zu aktiverem Handeln bzgl. des Schwerlastverkehrs in Thiede-Steterburg zu bewegen. Die SPD Salzgitter unterstützt die Bemühungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel, des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Klein, der SPD-Ratsfraktion und der SPD-Ortsratsfraktion.

    Die SPD-Salzgitter beschließt, gemeinsam mit der Ratsfraktion in der Fortschreibung der früheren Stadtentwicklungsplanung ein Konzept zu entwickeln, das Salzgitter als eine „Stadt für alle Menschen!“ darstellt und die damit verbundenen Zukunftsaufgaben für Politik, Verwaltung und gesellschaftliche Gruppen deutlich macht.

    Der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) wird aufgefordert, die Kürzungen auf der Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Salzgitter-Lebenstedt (Kursbuchstrecke 352) zurückzunehmen und zum Fahrplan 2011/2012 mindestens den Stand von vor Dezember 2010 wiederherzustellen. Die Landtagsfraktion soll sich dafür einzusetzen, dass der ZGB die zugesagten aber nicht ausgezahlten Landesmittel für den Schienenpersonennahverkehr erhält, damit wieder mehr Zugkilometer bestellt werden können.