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Allgemein

Förderung zweier Verkehrs-Bauvorhaben im LK Wolfenbüttel

Land Niedersachsen fördert 78 kommunale Verkehrsinfrastrukturprojekte – Landkreis Wolfenbüttel ist 2x dabei Das Jahresbauprogramm aus dem sogenannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) sieht die Förderung zweier Bauvorhaben im Landkreis Wolfenbüttel vor, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse berichtet. Demnach wird der Bau eines Radweges…

Die Chance nutzen

In dieser Woche ist jede Menge los: Am Dienstag Sondersitzung des Landtags, am Mittwoch Wahl des Bundeskanzlers und seine Regierungserklärung, am Donnerstag die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der (neuen) Bundesregierung und am Freitag eventuell auch noch eine Sondersitzung des Bundesrates. Und…

Zwischenlager für atomare Abfälle

Bosse: Standortentscheidung des Bundes zur Errichtung eines Zwischenlagers an der Asse ist nicht ausreichend begründet. „Der Beleuchtungsprozess unter Einbeziehung unabhängiger ExpertInnen zur Entscheidungsfindung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat deutlich gezeigt, dass die Nichtberücksichtigung alternativer Standorte für ein Zwischenlager die…

Wahl zum Vorsitzender der RGB-Fraktion

Marcus Bosse erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Regionalverband gewählt Die SPD-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) traf sich zu ihrer konstituierenden Sitzung, um die Besetzung der einzelnen Ausschüsse festzulegen und eine neue Fraktionsspitze zu wählen. Mit 20 Mitgliedern ist…

Und jetzt auch noch Omicron

Zeit, einen neuen Buchstaben aus dem griechischen Alphabet kennen zu lernen: Omicron. Ich habe keine Ahnung, warum die Corona-Mutationen so getauft werden, der Name macht die Sache jedenfalls nicht besser. Die Weltgesundheitsorganisation nennt den neuesten Ableger des Coronavirus „besorgniserregend“ und…

Wasserstandsmeldungen

So etwas wärmt natürlich das Herz: Wenn an diesem Wochenende Landtagswahl in Niedersachsen gewesen wären, hätte die SPD wohl ein sehr passables Ergebnis erzielt und auch einen Regierungsauftrag für die nächste Legislaturperiode erhalten. Das ist jedenfalls das Resultat einer aktuellen Umfrage…

Es geht ums Impfen!

Geimpfte und Ungeimpfte Die wievielte Montags-Kolumne es wohl sein mag, die sich mit Corona befasst? Keine Ahnung, aber eines steht fest – es wird leider nicht die letzte sein. Für die nächsten Monate müssen wir davon ausgehen, dass uns dieses…

Das Dilemma mit den Auslandseinsätzen

So, die Festlichkeiten zum 75. Geburtstag des Landes Niedersachsen sind nun vorbei. Die Resonanz war übrigens sehr gut, die Mischung aus Selbstbewusstsein und einer gehörigen Portion Selbstironie ist offenbar angekommen. Interessanterweise hatte ein Programmpunkt ein besonderes Echo: Auf dem Festakt…

Fünf Lehren aus fünfundsiebzig Jahren Niedersachsen

Am Montag ist Niedersachsen genau fünfundsiebzig Jahre alt geworden. Die Gründung war keine demokratische Entscheidung, sondern eine Anordnung der britischen Militärverwaltung, die nach dem zweiten Weltkrieg in Norddeutschland das Sagen hatte. Aber es war eine sehr weise Entscheidung, wie die…

Freedom Day?

Es gibt wohl leider keinen Zweifel: Kaum sinken die Temperaturen, steigt die Zahl der Corona-Infektionen drastisch an. Inzwischen müssen wir davon ausgehen, am Anfang einer vierten Welle zu sein, es werden schon bis zu 20 000 neue Infektionen am Tag…

Nach der Wahl ist vor der Wahl

363 Tage Was ist los am 9. Oktober 2022? Wahrscheinlich hat es sich noch nicht überall herumgesprochen – die Landtagswahlen in Niedersachsen! So kurz nach Kommunal- und Bundestagswahlen gleich wieder auf die nächsten Wahlen umzuschalten, fällt natürlich schwer,…

Koalitionspoker

Koalitionspoker „Der Vorhang fällt und alle Fragen offen“ – in vielen Lebenslagen findet sich in Goethes Faust das passende Zitat. Zum Beispiel für die politische Lage nach den Bundestagswahlen, wo eine Woche später noch nicht klar ist, wer mit wem…

Ein neuer Anfang

Den letzten Sonntag werden sich viele von uns merken. Die SPD als stärkste Partei bei den Bundestagswahlen, ein Mitglied der SPD-Fraktion wird Bundestagspräsident/in werden, Olaf Scholz hat beste Aussichten auf das Kanzleramt – noch vor zwei Monaten hätten das die…

Scholz oder wer?

Ein langer und harter Wahlkampf steuert auf sein Ende zu und so spannend war es schon lange nicht mehr: Am Sonntag werden bei den Bundestagswahlen die Weichen für die nächsten Jahre gestellt und am Ende spitzt es sich auf eine…

Buntes Bild

So, der erste von zwei spannenden Wahlabenden im September liegt hinter uns – die niedersächsischen Kommunalwahlen. Wie ist es ausgegangen? Sehr, sehr unterschiedlich , manchmal sogar bei verschiedenen Wahlgängen innerhalb derselben Gemeinde. Das ist ein Kompliment an die Wählerinnen und…

Mobile Impfteams

Nach Schließung der Impfzentren: Land und Kommunen planen Beibehaltung von mobilen Impfteams Knapp 64% aller Niedersachsen wurden bereits vollständig gegen Covid-19 geimpft, viele davon haben Ihre Impftermine in den insgesamt 50 stationären Impfzentren wahrgenommen. Da der Bedarf jedoch stark rückläufig…

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