Übersicht

Meldungen

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

Speeddating in Brüssel

Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…

Zehn Jahre

Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…

SPD-Abgeordnete besuchen das Polizeikommissariat in Wolfenbüttel

Wolfenbüttel. Mit der Abordnung von Frau Polizeioberrätin Christin Bartels zur Niedersächsischen Polizeiakademie hat mit dem Ersten Kriminalhauptkommissar Andreas Twardowski seit November 2022, ein erfahrener Polizeibeamter, welcher u.a. bereits den Kriminal- und Ermittlungsdienst in Wolfenbüttel führte, die Leitung des Polizeikommissariats in…

Powerhouse Nordsee

Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…

Bosse und Schröder: Land fördert das internationale Festival EUROTREFF in Wolfenbüttel mit 19.000 Euro

Wolfenbüttel. Das niedersächsische Kulturministerium stellt im Rahmen der Musikförderung 2023 insgesamt rund 740.000 Euro zur Verfügung. Davon werden 44 Musikprojekte, sechs Ensembles und drei Nachwuchschöre unterstützt. Die Vorhaben erstrecken sich von klassischen Konzertformaten, Open-Air-Festivals, über Konzeptionsförderungen für Nachwuchschöre und Ensembles…

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Fördermittel für Remlinger Freibad

Über 1,2 Millionen Euro vom Bund für Sanierung des Freibades in Remlingen Gute Nachrichten für das Remlinger Freibad konnte die Bundestagsabgeordnete Dunja Kreiser überbringen. Aus dem Bundes-Förderprogramm für kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur wird die Sanierung…

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Bosse und Schröder: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Wolfenbüttel erhält 15,6 Mio. Euro

Bosse und Schröder: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Wolfenbüttel erhält 15,6 Mio. Euro Hannover/Wolfenbüttel. In der heutigen Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages wurde der Nachtragshaushalt beschlossen. Damit finanziert die rot-grüne Regierungskoalition nur gut drei Wochen nach ihrem Amtsantritt unter anderem das Sofortprogramm…

Bosse zum Landtagsvizepräsidenten gewählt

Bosse zum Landtagsvizepräsidenten gewählt Neue Aufgaben erwarten den SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse. Am (heutigen) Mittwoch wurde der 57-jährige Schöppenstedter mit großer Mehrheit zum Vizepräsidenten des Niedersächsischen Landtages gewählt. Er ist damit einer von insgesamt fünf Stellvertretern von Landtagspräsidentin Hanna Naber. Bosse,…

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

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