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Meldungen

Wir stellen ein!

Klarer Kurs. Stark in die Zukunft. Hier informieren wir über aktuelle Stellen bei der SPD Niedersachen. Ihre Bewerbung richten Sie bitte mit den üblichen Unterlagen in einer zusammenhängenden PDF-Datei bis zum in der Ausschreibung angegeben Zeitpunkt an folgende E-Mail-Adresse:…

Bericht aus dem Plenum

Die niedersächsischen Landtagsabgeordneten kamen am (heutigen) Freitag zu einer Sondersitzung des Landtages zusammen, um über die am Dienstag von Kanzlerin Merkel vorgestellten Lockdown-Maßnahmen zu beraten. Die Abgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten: „Die Corona-Pandemie bestimmt auch weiterhin unser politisches…

Kreiser, Bosse und Domeier: Kein Ölschieferabbau bei Schandelah, Wendhausen und Flechtorf

Die Planungsabsichten des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, die bisherigen Vorbehaltsgebiete Rohstoffsicherung (Ölschiefer) bei Hondelage und Schandelah sowie in Flechtorf und Wendhausen in Vorranggebiete Rohstoffsicherung umzuwandeln, stoßen nicht nur bei der Bevölkerung vor Ort auf breiten Widerstand. Auch…

Bericht aus dem Plenum

Die Dezember-Sitzung des Niedersächsischen Landtages hatte vor allem die Verabschiedung des Haushaltes 2021 zum Schwerpunkt. Durch das weitsichtige Handeln der SPD-geführten Landesregierung konnte mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 der Haushalt für das Jahr 2021 gesichert werden und trotz der coronabedingten…

Modder und Bosse: Koalition verabschiedet Klimagesetz – Klimaneutralität bis 2050 und Klimaschutz als Verfassungsziel

In der Dezember-Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU das Niedersächsische Klimagesetz (NKLimaG) verabschiedet. Johanne Modder, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Trotz der Allgegenwärtigkeit der Corona-Pandemie und ihrer folgenschweren Auswirkungen bleibt die Bedrohung durch den…

Gemeinsame Stellungnahme von Dunja Kreiser, MdL, und Marcus Bosse, MdL, zum Baulandmobilisierungsgesetz

Handlungsmöglichkeiten der Kommunen im Bauplanungsrecht stärken „Bund unterstützt Aktivierung von Bauland“ Die Bundesregierung hat vor kurzem das sogenannte Baumobilisierungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht Kommunen künftig mehr Handlungsspielraum im Bauplanungsrecht. In einer gemeinsamen Pressemitteilung begrüßen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

SPD-geführte Landesregierung stellt Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ vor – Eine Milliarde Euro für den Klimaschutz

Die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen darf trotz der Corona-Pandemie nicht in den Hintergrund rücken. Vor diesem Kontext begrüßt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Bosse, das heute vorgestellte Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ der Landesregierung: „Das präsentierte Maßnahmenprogramm…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

PM Förderung Anschaffung Feuerwehrfahrzeuge

Land unterstützt finanzschwache Kommunen bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen – Die Feuerwehren in Hornburg und Cramme wurden berücksichtigt   Gute Nachrichten für die Ortsfeuerwehren aus Hornburg und Cramme. Das Land Niedersachsen fördert im Rahmen einer Bedarfszuweisung den Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges…

Weiteres Förderangebot für gemeinnützige Organisationen

Ab sofort können Familienbildungsstätten, Werkstätten für behinderte Menschen sowie weitere gemeinnützige Sozialunternehmen in Niedersachsen, die durch die Corona-Krise in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind, den „Niedersachsen-Schnellkredit Gemeinnützige Organisationen“ bei der NBank beantragen. Das Land stellt somit ein weiteres Förderprogramm zur Minderung der…

Bericht aus dem Plenum

In dieser Woche fand der 34. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages statt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten aus Hannover: „Die zurückliegende Plenarwoche hatte erneut die Bekämpfung der Corona-Pandemie zum Schwerpunkt. So stehen derzeit neben der vielen Hilfsleistungen des…

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…